Rechtsprechung
| AG Halle/Saale, 11.01.2011 - 65 III 19/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Art 6 BGBEG, Art 10 Abs 3 Nr 1 BGBEG, § 49 Abs 2 PStG, § 1617a Abs 2 S 2 BGB, § 1618 S 3 BGB
Namenswahl für ein Kind eines nigerianischen Vaters und einer deutschen Mutter: Vereinbarkeit der Wahl anzuwendenden nigerianischen Rechts durch den alleinsorgeberechtigten Vater mit dem deutschen ordre public - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.04.1988 - IX ZR 127/87
Enteignung im Iran und Bürgschaft
Auszug aus AG Halle/Saale, 11.01.2011 - 65 III 19/10
Art. 6 EGBGB untersagt die Anwendung ausländischen Rechts nur dann, wenn das Ergebnis der Anwendung zu den Grundgedanken des deutschen Rechts und den ihm zugrundeliegenden Gerechtigkeitsvorstellungen in so starkem Widerspruch steht, dass dies aus deutscher Sicht untragbar erscheint (BGH, Urteil vom 28. April 1988, Az. IX ZR 127/87, zitiert nach juris). - BVerfG, 11.04.2001 - 1 BvR 1646/97
Namensrecht und Vertrauensschutz
Auszug aus AG Halle/Saale, 11.01.2011 - 65 III 19/10
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 11. April 2001, Az. 1 BvR 1646/97, zitiert nach juris) gilt Folgendes: Eine Namensänderung beeinträchtigt die Persönlichkeit und darf nicht ohne gewichtigen Grund gefordert werden.